Please wait...
News / Dialog auf Augenhöhe wagen
Bürgerbeteiligung: Für den SuedLink-Dialog hat der Netzbetreiber TenneT insgesamt 22 Infomärkte durchgeführt.
26.03.2015   News
Dialog auf Augenhöhe wagen
 
Tennet Die 800 Kilometer lange Gleichstromverbindung SuedLink ist das größte Infrastrukturprojekt der Energiewende und zentraler Baustein für Deutschlands zukünftige Energieversorgung. Denn die Energiewende kann nur gelingen, wenn das Stromnetz zügig ausgebaut wird. Ein Netzausbauprojekt dieser Größe lässt sich aber nur erfolgreich umsetzen, wenn es vor Ort Akzeptanz findet. Hierzu hat der Netzbetreiber TenneT einen umfassenden Bürgerdialog gestartet.


Herausforderung

Der Ausstieg aus der Kernkraft ist in Deutschland beschlossene Sache. Bis 2022 werden im Süden Deutschlands große Kernkraftwerke abgeschaltet, während gleichzeitig neue Windkraftanlagen in Norddeutschland gebaut werden. Um den dort produzierten Windstrom zu den Verbrauchern im Süden zu transportieren, müssen nun neue Netze gebaut werden. SuedLink ist für die Integration dieses erneuerbaren Stroms von zentraler Bedeutung – eine leistungsstarke „Stromautobahn“ von Nord nach Süd.
Die Windstromleitung SuedLink ist im Bundesbedarfsplan gesetzlich beschlossen. TenneT ist als zuständiger Übertragungsnetzbetreiber daher verpflichtet, die Stromverbindung zu planen und umzusetzen. Doch das soziale Umfeld für Infrastrukturprojekte hat sich in Deutschland in den vergangenen Jahren deutlich verändert. Auch wenn die Energiewende und ihre Ziele generell Konsens in Deutschland sind, so ist die Herausforderung, für ein konkretes Netzausbauprojekt Vertrauen aufzubauen und Akzeptanz zu schaffen, wichtiger denn je.
Das gilt auch für SuedLink: Bereits bei der Veröffentlichung der ersten Planungen durch den Netzbetreiber TenneT und den Projektpartner TransnetBW formierte sich Widerstand. In den Gemeinden entlang möglicher Trassenkorridore gründeten sich Bürgerinitiativen. Medien und Lokalpolitik äußerten sich kritisch zum Projekt SuedLink.
In der Woche vor einer geplanten bundesweiten Pressekonferenz zu SuedLink wurde ein anderes, vergleichbares Vorhaben der Öffentlichkeit vorgestellt. Die dortige Podiumsdiskussion endete in wütendem Bürgerprotest. Die Bayerische Staatsregierung forderte daraufhin sogar ein Moratorium für neue Trassen. Ursprünglich plante TenneT ähnliche Präsentationsveranstaltungen für SuedLink. Aber nun war klar: die klassische Form der Bürgerinformation genügt hier nicht.


Umsetzung

TenneT hat daraus die Lehre gezogen: frontale, lineare Informationsformate – oben das Podium, unten das Volk – funktionieren nicht. Die Bürger haben sehr konkrete Fragen und wollen wissen, was genau der Netzausbau für ihr Umfeld, für Umwelt und Landschaft bedeutet. Diese Fragen können am besten im persönlichen Dialog beantwortet werden. TenneT hat daher die Gemeinden und Bürger vor Ort ins Zentrum der Kommunikation gestellt, um diese möglichst individuell zu informieren und in die Projektentwicklung mit einzubinden. Also statt linearer Information ein persönlicher Dialog und eine direkte Beteiligung. Und das zu einem sehr frühen Zeitpunkt: vor Beginn des offiziellen Genehmigungsverfahrens.
Eine solche Bürgerbeteiligung ist nicht nur wichtig, damit das Projekt Verständnis findet. Sie leistet auch einen wesentlichen Beitrag dazu, die Projektplanungen zu verbessern. Denn die Menschen und Verbände vor Ort kennen ihre Region und wissen am besten, was dort bei den Planungen zu beachten ist. Alle Interessierten wurden daher eingeladen, gemeinsam mit den Fachplanern der TenneT alternative Trassenkorridore zu erarbeiten, die gleichrangig zum ersten TenneT-Vorschlag im weiteren Verfahren detailliert geprüft werden sollen.
Für diesen Bürgerdialog hat TenneT in einem Zeitraum von zwölf Wochen insgesamt 22 Bürgerinformationsmärkte durchgeführt – entlang des gesamten ersten Trassenkorridorvorschlags. Hierbei konnten sich die Menschen persönlich informieren und ihre Vorschläge einbringen: im Gespräch mit den Projektverantwortlichen, aber auch auf Feedbackformularen und auf Landkarten. Zudem hatten sie die Möglichkeit, sich online zu informieren und ihre Fragen und Vorschläge per E-Mail, Online-Formular, Brief oder Hotline an TenneT zu richten.
Eine so frühe umfassende Bürgerbeteiligung hat es beim Netzausbau in Deutschland noch nicht gegeben. TenneT hat alle Hinweise und Vorschläge der Bürger persönlich beantwortet, soweit möglich in die Trassenplanung eingearbeitet und der zuständigen Planungsbehörde übergeben. Zudem fanden in dieser Phase begleitende Gespräche mit Verbänden, Bürgerinitiativen, Fachbehörden wie auch Vertretern der Länder, Kreise und Kommunen statt.
Die Infomärkte im Überblick:
22 Städte, fünf Bundesländer in zwölf Wochen (März bis Juni 2014).
Persönliche Beantwortung von Fragen durch 15 bis 20 Experten vor Ort.
Jeweils etwa 300 Besucher, über 6.000 Einzelgespräche.
Umfassende Infomaterialien und Beteiligungsmöglichkeiten, auch online.
Während des Bürgerdialogs: rund 3.000 Stellungnahmen und Hinweise.
Diese Stellungnahmen und Hinweise wurden von TenneT detailliert ausgewertet und geprüft. Von den Hinweisen, die einen direkten Raumbezug zur Trassenplanung hatten, konnten etwa 90 Prozent für die weiteren Planungen berücksichtigt werden.
In „Feedback-Infomärkten“ hat TenneT im September/Oktober 2014 dann die Bürger informiert, wie die einzelnen Hinweise im Detail bewertet und in die Planungen eingearbeitet wurden.
Die Umsetzung eines solchen Bürgerdialogs ist eine große Herausforderung für das Projektteam: es verlangt viel Zeit und einen hohen Aufwand an Personal und Planung. Aber Zeit und Aufwand lohnen. Um die Energiewende erfolgreich umzusetzen, müssen Politik, Zivilgesellschaft und Wirtschaft eine neue Dialog- und Beteiligungskultur entwickeln. Hierfür ist der persönliche Dialog auf Augenhöhe von entscheidender Bedeutung. Und ebenso: eine möglichst frühe Beteiligung der Bürger. Diesen Weg setzt TenneT auch im weiteren Verfahren fort.


Ergebnisse

Von den rund 3.000 Anfragen und Stellungnahmen, die während des SuedLink-Bürgerdialogs eingebracht wurden, waren etwa die Hälfte Hinweise zur Trassenoptimierung. Gemeinsam mit den Bürgern konnten über 90 alternative Möglichkeiten der Trassenkorridorführung entwickelt werden, die nun in das Verfahren eingebracht wurden. Die Bürgerbeteiligung hat somit wesentlich dazu beigetragen, die Planungen zu verbessern.
Selbstverständlich lässt sich nicht immer eine Lösung finden, die alle Beteiligten zufriedenstellt – aber die SuedLink-Infomärkte haben nach Aussage zahlreicher Besucher einen wichtigen Beitrag geleistet, das Verständnis für SuedLink zu verbessern und den Dialog konstruktiv zu gestalten. Umweltverbände lobten die frühe Einbeziehung. Bürgermeister und Abgeordnete baten TenneT, Infomärkte in ihrer Region durchzuführen.
Ein positives Feedback belegt auch eine erste Auswertung im Rahmen des Programms BestGrid, bei dem Netzbetreiber und Umweltorganisationen europaweit zusammenarbeiten, um die Bürgerbeteiligung bei Leitungsprojekten zu verbessern. Hier gaben 63 Prozent der Besucher an, dass ihnen die SuedLink-Infomärkte die Projektplanung transparent und verständlich gemacht haben.
Ebenso zeigt die Berichterstattung in Print, TV, Radio und Internet, dass die Dialogveranstaltungen vor Ort insgesamt erfolgreich waren. Mehr als zwei Drittel der 981 Beiträge haben eine neutrale bis positive Tonalität. Das ist für ein so kritisches Thema ein sehr guter Wert.
Die SuedLink-Kommunikation wurde – in unterschiedlichen Kategorien – für den Deutschen PR-Preis (2014) und die PR Report Awards (2015) nominiert.
Foto: TenneT

Magazin & Werkstatt