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News / Ein Kandidat sucht seine Rolle
24.06.2013   News
Ein Kandidat sucht seine Rolle
 
Peer Steinbrück In der heißen Wahlkampfphase wird immer deutlicher, dass SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück wohl nicht der Mann ist, der Angela Merkel gefährlich werden kann. Von Harald Schiller

Er konnte dem Publikum leid tun, wie er da im ZDF-Studio saß. Angespannt lauschte Peer Steinbrück Maybrit lllner, die ihm vergnügt seine bisher gröbsten Wahlkampf-Pannen um die Ohren haute. „Wie will Steinbrück Kanzler werden?“ hieß 99 Tage vor der Bundestagswahl die Sendung, „Wahlkampf im Wachkoma“ musste der Kandidat am nächsten Morgen in der FAZ lesen. Nur sechs Monate nach dem Nominierungsparteitag sollte der Merkel-Herausforderer den Loser geben, wahlweise als Problem- oder Pannen-Peer. Dabei waren die Medien zuvor geradezu euphorisch gewesen. Die SPD habe wieder einen „Siegertypen“, glaubte „Die Zeit“, „Gefahr für Merkel“ erkannte die Berliner Zeitung, der Deutschlandfunk prophezeite: „Steinbrück kann Wahlkampf!“

Fast zeitgleich aber wurde bekannt, dass der Ex-Finanzminister innerhalb weniger Jahre mehr als 1,25 Millionen Euro an Vortragshonoraren erwirtschaftet hatte. Damit setzte eine Diskussion um Steinbrück ein, die ihn nachhaltig beschädigt hat, nicht zuletzt, weil die Krisenkommunikation aus dem Ruder lief. Denn die SPD ist mal wieder auf Identitätssuche. Zudem leidet die Partei noch immer am historisch schlechten Resultat von 2009. Gerade mal 23 Prozent hatte Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier eingefahren. Steinbrück bewegte sich seit seiner Nominierung mit sozialen Themen nach links, mit der Forderung nach höheren Spitzensteuern und drastischen Finanzmarktregulierungen. Dann ging es um das – zu niedrige– Jahresgehalt für den von ihm angestrebten Kanzlerjob, sein bislang gröbster Schnitzer, eine Debatte, die Steinbrück ohne Not anzettelte. Steinbrück, der sich gern als authentisch und direkt inszenierte, gefiel sich in der Rolle des kantigen Gegenentwurfs zur stets verbindlichen Bundeskanzlerin, „ich will mich nicht bis zur Unkenntlichkeit verbiegen!“ war sein Credo. Steinmeiers Pressesprecher kannte den Text, bevor der in Druck ging. Michael Spreng, Ex-Wahlkampfleiter von Edmund Stoiber erläuterte die verheerende Wirkung: „Jeder kann über das Gehalt des Kanzlers reden, nur nicht der Kanzlerkandidat selbst“, die Gehaltskritik würde ihm zudem „als Plädoyer in eigener Sache ausgelegt.“ Heiko Kretschmer der als Chef der SPD-Agenturverbindung Super J+K SPD und Kandidatenteam bei der Kampagnenplanung berät, hält das eher für eine Frage des Timings, „Steinbrück steht unter scharfer Beobachtung der Medien. Da wird jetzt noch genauer hingeschaut als sonst“.


„Hätte, hätte – Fahrradkette…!“
Zur Lachnummer wurde der neue Slogan „Das Wir entscheidet!“. Diese Botschaft sollte für die SPD und ihren Wahlkampf für mehr soziale Gerechtigkeit stehen. Doch ausgerechnet eine Leiharbeitsfirma verwendet den Spruch seit vielen Jahren. „Hätte, hätte – Fahrradkette“, retournierte Steinbrück die Vorwürfe der schlampigen Recherche patzig – und inspirierte damit immerhin das ZDF-Morgenmagazin zu einem erfolgreichen Youtube-Clip.

Steinbrück hatte, auch im Rückblick auf das Wahldesaster von 2009, gefordert, es solle keine Parallelwahlkämpfe von Parteichef und Kandidat mehr geben. Stattdessen sollten deren Stäbe enger verzahnt handeln. Was er jedoch vor allem wollte, war mehr Einfluss seines Teams auf das Wahlprogramm und die Agenda. „Das Problem dieses SPD-Wahlkampfs ist, dass niemand weiß, wer eigentlich den Hut aufhat. Der Parteivorsitzende, die Generalsekretärin oder der Kandidat? Diese Frage wurde offensichtlich ganz am Anfang des Wahlkampfs nicht geklärt“, befand Kampagnenprofi Frank Stauss, Geschäftsführer Kreation und Gesellschafter der langjährigen SPD-Agentur Butter, noch in einem „Zeit“-Blog. Dieses Problem hatte auch mit der Kandidatenkür zu tun. Denn ursprünglich sollte der Merkel-Herausforderer erst im November 2012 gekürt werden. Nachdem jedoch Troika-Mitglied Steinmeier in kleiner Runde Journalisten andeutete, als Kandidat nicht zur Verfügung zu stehen, schob Sigmar Gabriel Peer Steinbrück in den Ring. Denn der hatte damals schlicht die besseren Umfragewerte. Doch die Pannen der ersten Monate hatten im Willy-Brandt-Haus für massiven Ärger mit Steinbrücks persönlichem Wahlkampfteam gesorgt. Als es immer wieder brannte, übertrugen im März die Parteigranden der Generalsekretärin Andrea Nahles die Kampagnengesamtleitung, Steinbrück-Vertraute verloren an Einfluss.

So hatte Steinbrück Heiko Geue zum Wahlkampfleiter berufen. Der war schon Frank-Walter Steinmeiers rechte Hand gewesen, als der das Bundeskanzleramt leitete. Gaue wurde degradiert. Hans-Roland Fäßler, Mitglied der politischen Wahlkampfleitung der SPD und ebenfalls ein enger Vertrauter Steinbrücks, arbeitet nach eigener Aussage honorarfrei und lässt sich lediglich Hotelkosten von der Partei erstatten. Es ist in Berlin ein offenes Geheimnis, dass es in dieser Notverbindung häufig knirscht. Nahles war einst die Speerspitze der Parteilinken, Steinbrück galt als Grünenfresser. Doch jetzt müssen sie gemeinsam die Attacken von Sigmar Gabriel abwehren. Das Alphamännchen pocht auf seine Rechte als Parteichef und schlägt häufiger quer.


Bloß keine Angst
Weil sich der Herausforderer schwer damit tut, positiv wahrgenommen zu werden, wollte auch 2013 Steinbrück wieder mit der Ernennung seines Kompetenzteams punkten. Vorgesehen waren Aufmerksamkeit fördernde Großereignisse. Doch das ging schief. Die ersten Namen wurden per Pressemitteilung genannt, als Steinbrück in Polen weilte. Es mussten schnell gute News her, die einen Alleingang Sigmar Gabriels in Sachen Tempolimit überstrahlten. Und als der Kandidat die Kompetenztruppe schließlich komplettierte, interessierten sich die Medienvertreter gerade für den Rauswurf des glücklosen Pressesprechers Michael Donnermeyer. Kampagnenprofi Frank Stauss urteilte: „Es soll wohl der Versuch sein, gut drei Monate vor der Wahl eine Neuaufstellung zu signalisieren. Im Moment wäre es vor allem wichtig, den eigenen Leuten zu signalisieren: Wir stehen zusammen, bügeln Fehler untereinander aus, sind stark und gehen jetzt in die Offensive. Diese Art von Motivation braucht das Team gerade. Ein spektakulärer Rauswurf ohne Anlass bringt dagegen Unruhe und Angst. Das ist das Letzte, was die SPD-Kampagne zurzeit gebrauchen kann.“

Doch auch das Kompetenzteam führte nicht zur positiven Profilierung Steinbrücks, „die Gefolgschaft seiner Partei war ihm seit der Nominierung wichtiger als sein Profil als kantiger und wirtschaftsfreundlicher Querdenker. Für seinen Frieden mit der SPD-Linken zahlt er einen hohen Preis,“ befindet Politikberater Michael Spreng. Eine Einschätzung, die der „Spiegel“ teilte: „die Funktionärsebene der SPD wird mit den Berufungen zufrieden sein. Ein bisschen links, ein bisschen agendakritisch, das entspricht so ungefähr der Gemütslage vieler Genossen. Für Steinbrück könnten sich die Nominierungen noch rächen. Sie wirken, als habe er einen Wahlsieg schon abgeschrieben und wolle allenfalls noch die Kernwähler mobilisieren.“ Vor allem die Personalien der Agenda-2010-Kritiker Florian Pronold und Klaus Wiesehügel riefen die Zweifler auf den Plan.


Eine Politik des Einlullens
Peer Steinbrück setzt alles auf die rot-grüne Karte. Doch momentan nichts spricht dafür, dass seine Rechnung aufgeht. Das war 1998 anders. Der machthungrige Gerhard Schröder traf auf den nach 16 Kanzlerjahren ermüdeten Helmut Kohl, an dem hatten sich die Wähler satt gesehen. Die Wechselstimmung war greifbar. 2013 kann davon keine Rede sein. Für Steinbrück wird es immer schwieriger, die Kanzlerin zu stellen. Dreh- und Angelpunkt ist die Frage, ob es Steinbrücks Kampagne gelingt, die CDU-Strategie der asymmetrischen Demobilisierung zu verhindern, die im Jahr 2009 Millionen vormaliger SPD-Wähler lieber gleich zu Hause bleiben ließ. Für Steinbrück wird es immer komplizierter, Merkel zu attackieren. Die Kanzlerin stillt das Bedürfnis vieler Wähler nach Ruhe – Kritiker werfen ihr vor, das sei eine Politik des Einlullens. Die Kanzlerin liegt in allen Umfragen vorn und profitiert von ihrem Amtsbonus. Effizient, nüchtern, unprätentiös und sachlich – so nehmen die Wähler Merkel wahr. Rüde Attacken gegen die populäre Kanzlerin würde das Wahlvolk dem Herausforderer Steinbrück verübeln.

Aber vielleicht gibt es doch noch Überraschungen. Ab August wird mit harten Bandagen gekämpft. Das zumindest erklärten rund 100 Tage vor der Bundestagswahl die beteiligten Werbeagenturen der großen Parteien auf einer Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung Mitte Juni übereinstimmend, dem „Hochamt der Demokratie“. Demnach wird der Ton bald rauer, negative campaigning wird eine größere Rolle spielen. Für die SPD geht Frank Wilhelmy in die Schlacht. Der Geschäftsführer der Politikberatung Wiese ist bei der Partei Referent für Grundsatzfragen und für die Beobachtung des Gegners zuständig. „Die Sozialdemokraten sollten ihr attacking kampagnenartig, argumentativ, und ein bisschen schmähend machen“, zitierte ihn das Handelsblatt. Von möglichen 15 Kampagnenthemen berichtete SPD-Werber Karsten Göbel, Geschäftsführer der Kommunikationsagentur Super J+K. Göbel plant seit 2011 die SPD-Kampagnen. Auch hier geht es ums polarisieren, damit die Unterschiede zur Union deutlicher werden. Noch 2009 stand der Wahlkampf unter dem Eindruck neuer medialer Möglichkeiten. Doch vom Hype um Barack Obamas Online-Kampagne ist nichts geblieben. 2013 wird es traditioneller zugehen, bis zum 22. September will die SPD vier Millionen Hausbesuche durchführen.
Wahlentscheidend wird sein, ob Steinbrück noch das Kunststück gelingt, die eigene Wählerschaft zu mobilisieren. Hört man sich in der Traditionspartei um, stößt man auf viele mutlose Mitglieder. Ob der Mini-Coup mit der Kandidatengattin auf einem kleinen Parteitag in Berlin daran etwas ändert? Gertrud Steinbrück rührte ihren Mann in einem emotionalen Gespräch vor großem Publikum zu Tränen. Und die „Süddeutsche“ berichtete prompt von einem „kleinen Wunder“!

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