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News / Oettingers persönlicher „Stresstest“ im Ringen um AKW-Checks
Dominik Meier
23.05.2011   News
Oettingers persönlicher „Stresstest“ im Ringen um AKW-Checks
 
Mit der Mensur, der akademischen Spielart des Fechtens, dürfte Günther Oettinger vertraut sein. Als „Alter Herr“ einer schlagenden Verbindung weiß er: Es kommt darauf an, nicht zurückzuweichen und den Kampf ohne äußere Anzeichen von Furcht durchzustehen. Im Streit über „Stresstests“ für Atomkraftwerke gibt sich der EU-Energiekommissar daher kampflustig und hartnäckig, um nicht vollends in die Defensive gedrängt zu werden. Nachdem sich Oettinger zuletzt dem Vorwurf ausgesetzt sah, in der Frage umfassender Sicherheitstests für Atomkraftwerke einzuknicken, holte er zwar zur Riposte aus, einer Verteidigung mit unmittelbarem Gegenangriff: Ein „Stresstest light“ sei mit ihm unter keinen Umständen zu machen und fände seine Unterschrift nicht. Aber Oettinger ficht mit stumpfer Klinge.
Trotz Rückendeckung von Kommissionspräsident José Manuel Barroso weiß Oettinger, dass er eigentlich nur zu einer Finte ansetzen konnte, die zumindest bislang erfolglos blieb. Denn es sind die nationalen Regierungen, die die „Stresstests“ anordnen dürfen und Meiler vom Netz nehmen können. Die EU darf nichts davon, ihr fehlt es in dieser Angelegenheit an Durchsetzungsmacht. Um dennoch in der Offensive zu bleiben, versucht Oettinger parallel die Rolle des Mediators und Obmanns einzunehmen. Auf die Planche geworfen hat er die wachsweiche „Optionsklausel“: Wer möchte, darf seine Atomkraftwerke auf mögliche Auswirkungen von Terroranschlägen und menschlichem Versagen überprüfen lassen. Auch mit dieser vermeintlichen Kompromisslösung konnte er bisher keine Einigung erzielen.

„Ein ,Stresstest light’ sei mit ihm unter keinen Umständen zu machen und fände seine Unterschrift nicht.“



Die Kalkulation der EU, ihre Finte könnte erfolgreich sein, weil es mit der Öffentlichkeit noch ein weiteres Druckmittel gäbe, scheint nicht aufzugehen. Die Bekenntnisse vieler Mitgliedsstaaten zur strengeren Überprüfung der Sicherheitsstandards nach Fukushima sind gut zwei Monate nach der Atomkatastrophe kein Thema mehr, schon gar nicht außerhalb Deutschlands, wo man die „German Angst“ eher belächelt. So vernimmt man aus der Kommission nach den jüngst gescheiterten Gesprächen Durchhalteparolen, an der Chance einer gütlichen Einigung der Duellanten weiter festzuhalten. Zuletzt betonte Oettinger, er gebe sich Mühe und empfände es daher nicht als persönliches Scheitern, wenn er umfassende „Stresstests“ nicht auf den Weg brächte.
Oettinger mag sich hier an eine Besonderheit der Mensur erinnert haben. Im Gegensatz zum Sportfechten kennt sie keine Gewinner. Nicht der Sieg steht im Vordergrund, sondern die eigene Partie mit seinem Kontra gut durchzufechten und zu überstehen. Und ein Schmiss kann auch Profil geben.

Dominik Meier ist Vorsitzender der Deutschen Gesellschaft für Politikberatung (de'ge'pol). Kontakt: dmeier@miller-meier.de

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