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News / Geschwätzige Stille rund um Kabul
30.09.2010   News
Geschwätzige Stille rund um Kabul
 

Ein knappes Jahrzehnt vermochten Politik und Militärs den Einsatz in Afghanistan als humanitäre Operation zu verkaufen. Doch die Rhetorik verfängt nicht mehr. Tote Kameraden und der schleppende Wiederaufbau des Landes nähren Zweifel am Sinn der Mission. Von Bijan Peymani

Es war ein legendärer Satz von Peter Struck, der im Prinzip keine Interpretationsspielräume ließ: „Die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt“, postulierte der damalige Verteidigungsminister in einer Pressekonferenz 2002. Mit anderen Worten: Im Kampf gegen den internationalen Terror – er legitimierte einst das Afghanistan-Engagement der Bundeswehr – befindet sich unsere Truppe im Krieg. Doch das „K“-Wort wurde in der Folge unterdrückt und mit ihm die Debatte über Sinn und Motive der Mission.
Letztere sei „verbrämt“ worden „mit der Lebenslüge, es handelt sich hier um eine humanitäre Operation, eine Art ,Technisches Hilfswerk‘ mit Gewehr“, kritisiert Universitätsprofessor und Staatssekretär a. D. Gerd Langguth, „natürlich handelt es sich um einen Kampfeinsatz“. Eine Tatsache, der die hiesige Bevölkerung spätestens mit dem ersten toten deutschen Soldaten und umso mehr nach dem fatalen Luftschlag bei Kunduz Gewahr werden musste. Jener Septembermorgen zwang auch Politik und Militär zum kommunikativen Kurswechsel.
Sukzessive relativierte die Bundesregierung ihre Darstellung vom Pazifisten-Corps, laviert in der Deutung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr öffentlich seither gleichwohl ebenso umständlich wie hilflos zwischen „bewaffnetem Konflikt“ und „kriegsähnlichen Zuständen“. Völkerrechtlich wohl zutreffend. Tatsächlich aber tobt am Hindukusch eine Art Bürgerkrieg unter Beteiligung ausländischer Streitkräfte. Was auch deutsche Soldaten vor Ort (und die Menschen in der Heimat) als Krieg wahrnehmen, bringt die Politik indes in große Nöte.
Die Regierung trage selbst schuld daran, analysiert Bente Scheller, Leiterin des Afghanistan-Büros der Bündnis 90/Die Grünen-nahen Heinrich-Böll-Stiftung in Kabul: „Die Bundesregierung hat es nur unzureichend geschafft, einer breiten deutschen Öffentlichkeit eigene Aktivitäten und die allgemeinen Entwicklungen in Afghanistan zu vermitteln.“ Die Situation sei hochkomplex und könne daher nur unzureichend erfasst werden. Gleichzeitig sehe sich die Regierung „einer Öffentlichkeit gegenüber, die lange Zeit wenig Interesse an den Gegebenheiten gezeigt hat“.
Ernüchtert stellte der heutige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg bereits im Frühjahr 2008 fest: „Unsere Kommunikationsstrategie ist gescheitert.“ In den vergangenen Jahren sei „von unserer Seite aus mit einer gewissen Schüchternheit kommuniziert worden, um möglicherweise nach innen keine Verstörungen hervorzurufen“, bekannte zu Guttenberg in einem „Spiegel“-Interview. Afghanistan sei „ein Gesamtgebiet, das es militärisch und zivil zu begleiten gilt. Und dem sollten wir auch in unserer Diktion gerecht werden“.
Trennen des Guten vom Bösen
Trotz zaghafter Versuche: Die „semantische Flanke“ der deutschen Politik, wie der Berliner Politikwissenschaftler Herfried Münkler treffend formuliert, wurde nicht geschlossen. Selbst wenn es zu Guttenberg war, der die Afghanistan-Legasthenie als Erster überwand: So recht kann die Regierung ihren Bürgern in Zivil und in Uniform Sinn – und wahre Motive – der Bundeswehr-Mission bis heute nicht erklären. Auch, weil sie den Einsatz nur zu gern auf das (gute) Engagement der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe („Isaf“) verkürzt.
Die Operation Enduring Freedom hingegen, den (bösen) Kampfeinsatz gegen Taliban und al-Qaida, blendet sie in ihren Verlautbarungen zumeist aus. Das aber macht die schwarz-gelben Koalitionäre nach Interpretation der Wochenzeitung „Die Zeit“ zu Getriebenen, die mit einer veränderten Sprachregelung – inzwischen ist am Hindukusch auch offiziell „Krieg“ – immer nur auf öffentliche Kritik und Verluste in Afghanistan reagierten. Nicht nur die eingesetzten Soldaten verlieren ihre Geduld und fragen immer lauter: „Weshalb sind wir hier?“
Ein Teil der Antwort lieferte Ex-Bundespräsident Horst Köhler, als er im Mai dieses Jahres in einem „Deutschlandradio“-Interview eine Verbindung zwischen Wirtschaftsinteressen und Bundeswehreinsätzen herstellte. Man sei hierzulande im Begriff, „doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren“.
Unter anderem aufgrund der mangelnden Unterstützung für seine – durchaus zutreffende und von anderen Staaten für sich ganz selbstverständlich in Anspruch genommene – Sichtweise zog Köhler Ende Mai die Konsequenzen und quittierte seinen Dienst. Dass der Chef des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), Hans Heinrich Driftmann, unlängst ganz ähnlich argumentierte und gar den Einsatz der Bundeswehr zur Verteidigung deutscher Handelswege forderte, rief indes vergleichsweise wenig Empörung hervor. Driftmann ist übrigens bis heute im Amt.
Womöglich vermochten zu Guttenberg und Köhler durch die Problematisierung der Mission am Hindukusch den Boden zu bereiten für eine lange unterdrückte und dringend notwendige Sicherheitsdebatte in Deutschland. Wofür brauchen wir eine (Wehrpflichtigen-)Armee, was ist heute und künftig ihr Auftrag? Und welchen gesellschaftlichen Tribut sind wir bereit, dafür zu zahlen? Dass das Land sich dieser Fragen bis dato verweigerte, erklärt sich aus Sicht von Langguth vom Institut für politische Wissenschaft und Soziologie an der Uni Bonn aus unserer Geschichte.
Vielleicht, so Langguth, hänge das aber auch damit zusammen, dass sich das Volk zu Zeiten des Kalten Krieges, als es selbst außen- und sicherheitspolitisch kaum agieren konnte, in einer Nische wohlfühlte, die ihm die Alliierten zuwiesen: „Es waren die Alliierten, die an Stelle der Deutschen international und sicherheitspolitisch gehandelt haben.“ Anders als die früheren Kolonialmächte Großbritannien und Frankreich verfügt Deutschland laut Langguth zudem über keine politische Elite, die sich in besonderer Weise mit strategischem Denken befasst.
Schweigen der Militärelite
Von wem also soll, von wem kann überhaupt eine sicherheitspolitische Diskussion ausgehen? Die Bundeswehr scheidet aus, sie ist eng an die Vorgaben der jeweiligen politischen Führung gebunden. Insofern hatte sie auch „keine Möglichkeit, für Afghanistan eine realitätsnahe Kommunikationsstrategie zu entfalten“, betont Langguth. Ohne Rückendeckung durch ihre Vorgesetzten dürfen sich die Offiziere nicht zu fundamentalen sicherheitspolitischen Fragen äußern – außer, sie sind im Ruhestand. Doch von der Militärelite ist wenig zu vernehmen.
Ein Grund hierfür ist sicher das Fehlen eines „politischen Raumes, der die Zumutung solcher unbequemen Verhaltensstandards trägt, obwohl die Organisationsphilosophie der Inneren Führung nicht müde wird, diese Tugenden einzufordern“, analysiert Militärhistoriker Klaus Naumann vom Hamburger Institut für Sozialforschung. So bleibe „eine Verhaltenslatenz zwischen politischem Unbehagen, politischer Distanzierung und persönlicher Anteilnahme“. Die Lage werde durch eine „Closed-Shop“-Debatte zementiert, ergänzt Thomas Paulsen. „Es gibt in Deutschland durchaus eine kontinuierliche und intensive Auseinandersetzung über sicherheitspolitische Fragen. Diese findet aber oft in kleineren Zirkeln von Experten statt“, so Paulsen, Leiter des Bereichs Internationale Politik bei der ebenfalls in Hamburg ansässigen Körber-Stiftung. Vertreter der Bundeswehr seien „daran selbstverständlich beteiligt“. In der Öffentlichkeit hätten innenpolitische Themen wie Gesundheitsreform, Arbeitsmarkt, Rente oder Steuern im Vergleich zur Sicherheitspolitik traditionell einen viel höheren Stellenwert.
Beschränkter Diskurs
Wenn es darum geht, das Interesse an sicherheitspolitischen Fragen in der Bevölkerung zu fördern, können Stiftungen eine wichtige Rolle spielen. Die Körber-Stiftung etwa tut dies mit den „KörberDebates“ im Hamburger Körber-Forum und mit der Buchreihe „Standpunkte“, in der Politiker und Experten zu Grundfragen deutscher Außen- und Sicherheitspolitik Stellung nehmen. Doch reicht das aus, um die Menschen in ihrer Mehrheit zu erreichen? Kann nicht erst eine angstfreie Diskussionskultur der politischen Klasse für mehr Transparenz und Interaktion sorgen?
Unbestreitbar wäre es „wünschenswert, wenn die Bevölkerung größeres Interesse an einer differenzierten Auseinandersetzung mit dem deutschen Engagement in Afghanistan an den Tag legen würde“, betont Expertin Scheller. Sie bedauert, dass sich die öffentliche Erörterung „weitgehend auf den militärischen Einsatz konzentriert“. Womöglich schafft ausgerechnet die Bundeswehr Abhilfe. Sie hat erkannt, dass die „bürgernahe Kommunikation von Regierung, Ministerien und Behörden im Umfeld neuer Kommunikationsformen“ suboptimal verläuft.
Ihre neue Veranstaltungsreihe „Govermedia“, eine Initiative der in Strausberg bei Berlin angesiedelten Akademie der Bundeswehr für Information und Kommunikation (PR Report 8/2010), will sich der sozialen Netze bedienen und so vor allem jüngere Menschen erreichen. Auch wenn Kritiker dies als „Propaganda-Feldzug 2.0“ geißeln: Eine sicherheitspolitische Debatte kann nur unter Einbezug aller gesellschaftlichen Gruppen sinnvoll verlaufen. Und sie sollte ohne Tabus geführt werden – von der Wehrpflicht bis zu vitalen Interessen der Nation.

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