Inspiriert von Barack Obama und der allgemeinen Euphorie über das Social Web tummeln sich auch Deutschlands Politiker im Internet. Doch sie tun sich meist noch schwer und bleiben außerdem zu oft unter sich. Von Klaus Janke

Kai Klose isst gern mal einen Wrap, fährt Hundeschlitten und hat früher im Jack Wolfskin Store in Frankfurt gearbeitet. Das und noch mehr kann man über den Politischen Geschäftsführer der hessischen Grünen im Internet erfahren. Der 36-Jährige spielt mit großer Selbstverständlichkeit auf der Klaviatur des Social Web: Er unterhält eine eigene Website, eine Facebook-Präsenz mit 680 Freunden und einen Twitter-Account. Eine Strategie verfolgt er nicht, auch macht er sich keine Illusionen darüber, was das Web leisten kann. „Komplexe Inhalte bringt man auf Facebook nicht unter“, weiß er längst. „Dort kann man aber sehr gut auf interessante Beiträge oder Meinungsäußerungen aufmerksam machen oder sie kommentieren.“
Klose ist keine Ausnahme: Die meisten deutschen Politiker sind mittlerweile in irgendeiner Form im Netz vertreten. Allerdings mit deutlich unterschiedlichem Engagement und schwankendem Zuspruch. Relativ viele Unterstützer auf Facebook können Angela Merkel – ihre Seite „gefällt“ rund 44.300 Personen –, Karl-Theodor zu Guttenberg (36.500) und auch Guido Westerwelle (8.500) vermelden. Weniger Begeisterung entfachen Ursula von der Leyen (334), Ilse Aigner (181) und Wolfgang Schäuble (89). Ganz dünn wird es auf den Seiten von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (4) und Rainer Brüderle – bei ihm ist nur eine Person bereit, „Daumen hoch“ zu signalisieren. Die Satire-Seite „Westerwave“ hingegen, die sich auf Facebook über Guido Westerwelle lustig macht, „gefällt“ fast 83.000 Usern.
Rückkopplung mit den Wählern
Peinlich die Resonanz bei Twitter: Ausgerechnet der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss liegt mit 11.700 Followern an der Spitze. Der 57-Jährige ist wegen Kinderpornografie verurteilt worden. Den zweiten Platz belegt Bundesfamilienministerin Kristina Schröder mit 10.700 Followern. Sie ist das einzige CDU-Mitglied in den Top 20. Grünen-Politiker Volker Beck folgt mit 7.000 Followern. Im Gesamtranking glänzen die Grünen als aktivste Microblogger: Jeder dritte twitternde Politiker ist Mitglied der Öko-Partei. Das ergibt das aktuelle „Promi-Barometer“ von Landau Media, für das Ende August die Twitter-Accounts von 111 deutschen Politikern analysiert wurden.
Das alles ist meilenweit von dem bahnbrechenden Erfolg entfernt, den US-Präsident Barack Obama 2008 einfahren konnte. Er hatte gegen Ende des Wahlkampfs über drei Millionen Unterstützer auf Facebook gesammelt, bei Twitter verfolgten 100.000 Follower seine Tweets. Inspiriert von seinem Wahlkampf wollten auch die deutschen Parteien 2009 im Internet Gas geben – aber viele Aktionen blieben halbherzig, die Offensive war Stückwerk, Politik und Internet schienen irgendwie doch nicht zusammenzupassen.
„Die deutschen Politiker sind im Internet bislang recht schwach vertreten“, sagt Johannes Stahl, Geschäftsführer der Berliner Agentur Werk 21, die auf politische Kommunikation im Internet spezialisiert ist. „Dabei können gerade sie das Internet sehr wirkungsvoll für die Kommunikation nutzen. Sie haben eine direkte Rückkopplung mit dem Wähler und können Diskussionen anstoßen.“ Ein Bundestagsabgeordneter könne es durchaus auf 5.000 bis 10.000 Follower oder Freunde bringen. Eine gut gepflegte Website verzeichne mehrere Tausend Zugriffe pro Tag. Stahl empfiehlt Parlamentariern eigene Websites, um leicht gefunden zu werden und mit dem Wahlkreis in Verbindung zu treten. Minister dagegen, die ohnehin bekannt sind, sollten stärker in sozialen Netzwerken aktiv sein und dort Themen besetzen.
Diskussionen sind Mangelware
Noch tun sich viele Politiker im Internet schwer. Auf den Seiten finden sich tonnenweise öffentliche Verlautbarungen, Terminhinweise und Berichte von Veranstaltungen. Echte Diskussionen sind Mangelware. Das liegt allerdings nicht nur an den Politikern, sondern auch an den Usern: Man reißt sich im Netz nicht darum, über Politik zu diskutieren.
„Das Social Web spielt für die politische Meinungsbildung in Deutschland noch nicht die Rolle wie in den USA“, beobachtet Cornelius Winter, Managing Partner bei Ketchum Pleon Germany in Berlin. Politik findet nach wie vor in den klassischen Medien statt. Was im Web passiert, dringt selten in die Tagespresse. Ähnliche Erfahrungen hat der Bingener PR-Berater Hasso Mansfeld gemacht, der die Facebook-Seite „Joachim Gauck als Bundespräsident“ betreute: „Es ist sehr schwierig, die Berichterstattung über eine Facebook-Community im Politikressort unterzubringen. Das wird eher als kulturelles Phänomen gesehen und läuft im Netz-Ressort oder Feuilleton.“
Die Politiker könnten aber einiges tun, um den Web-Dialog aufzuwerten. Wichtig ist vor allem, dass sie sich wirklich einbringen. „Das ist aber nicht immer der Fall“, so Winter. „Jürgen Rüttgers etwa hat im NRW-Wahlkampf erkennbar Mitarbeitern das Bloggen überlassen.“ Das Problem: Selbst wenn diese bereit sind, Fragen zu beantworten, sind sie dazu häufig inhaltlich nicht befugt oder nicht kompetent. Die Kommunikation fährt dann weiterhin Einbahnstraße. Entsprechend ist es auf personenbezogenen Websites unerlässlich, wirklich etwas über sich zu erzählen. „Auf meiner Website werden die Bereiche am häufigsten angeklickt, die Auskunft über mich geben“, berichtet Klose. Fragt sich nur: Wie weit geht man, was ist berichtenswert? „Das ist gerade bei den minütlich aktuellen Mitteilungen auf Twitter eine Gratwanderung“, so Klose. „Ich habe für mich entschieden, nur Dinge mitzuteilen, die mit meinen politischen Aktivitäten zusammenhängen.“
Wer als Person greifbar wird, hat auch im Social Web große Chancen. So spielte der SPD-Europaabgeordnete Matthias Groote das ganze Programm: eigene Website, eigenes Blog, Präsenzen auf Facebook, YouTube, Twitter und Flickr. Man erfährt, dass Groote gern „Tatort“ guckt und Kiss und Green Day hört. Immerhin 2.700 Facebook-Freunde und 2.300 Twitter-Follower hat Groote um sich geschart – eine attraktive Kommunikationsbasis für einen Politiker, der in der Öffentlichkeit weithin unbekannt ist.
Ein bisschen Mut ist notwendig
Während die Personalisierung recht einfach gelingt, ist die flexible Interaktion mit der Surfer-Gemeinde die Königsdisziplin. „Man muss sich sehr gut überlegen, wo man sich wie weit aus dem Fenster lehnt“, sagt Klose. Denn genau gescannt werden alle Meinungsäußerungen allemal. Das eigene politische Lager wacht über die korrekte Linie, der Gegner sucht nach Unverschämtheiten, über die er sich medienwirksam aufregen kann. „Die Sätze können hier noch schneller zu Gegenkampagnen werden als in der Offline-Welt“, warnt Stahl. Aber weil es so schnell gehen muss, ist es fast unmöglich, jede Äußerung auf parteipolitische Kompatibilität und mögliche Folgen abzuklopfen. „Man muss als Politiker im Internet bereit sein, die Kontrolle über alle Konsequenzen der Diskussion abzugeben“, fordert Winter. „Ein bisschen Mut ist schon notwendig.“
Neben der Aktualität ist auch Kontinuität wichtig: Die Themen sollten auch dann weiterdiskutiert werden, wenn sie unangenehm werden. Ein Rückzug wird von der Blogger-Gemeinde gar nicht goutiert. Genau beobachtet wird auch, wenn Kommunikation nur anlassbezogen stattfindet. Die FDP-Politikerin Silvana Koch-Mehrin etwa hat ihre Social-Network-Aktivität nach dem Wahltag 2009 stark zurückgefahren – das sollte nicht passieren.
Polemisches Gezwitscher
Strittig ist, ob man im Netz anders reden darf als sonst: „Die Netzwelt hat denselben Duktus, dieselbe Logik der Diskussion wie die etablierten Medien“, behauptet Berater Mansfeld. Ähnlich sieht es Stahl: „Der Politiker sollte auf jeden Fall ein konsistentes Bild abgeben. Eine andere Redeweise im Netz ist nicht anzuraten.“ Klose folgt dem nicht: „Im Social Web rede ich anders, als ich es in der Zeitung von mir lesen möchte. Da ist auch ein polemischer Zwischenruf möglich, den man aber nicht hochoffiziell verfassen würde.“ Dass die Grenzen zwischen Social Web und den klassischen Medien aber durchlässig sind, musste Klose erfahren, als er einen Internetkommentar im „Spiegel“ wiederfand.
Aber auch derjenige, der im Social Web reüssiert, muss gewarnt sein: Das Gefühl für Aufwand und Ertrag kann leicht verloren gehen. Klose weist darauf hin, dass es teilweise nicht effizient ist, alle Fragen persönlich zu beantworten. „Wenn man sich zu sehr in diese Welt hineinbegibt, besteht die Gefahr, das, was auf Facebook passiert, für die Realität zu halten.“ Winter fordert daher: „Auch bei Politikerpräsenzen im Internet muss man eine Kosten-Nutzen-Rechnung aufmachen.“ Was im Netz erfolgreich genannt wird, ist allerdings nicht definiert. Wie viel Kosten darf ein „Freund“ verursachen? Wie viel ist die Erwähnung in einem Blog wert? Vor diesem Hintergrund ist auch die Diskussion um den Video-Podcast von Angela Merkel vor einigen Jahren zu sehen. Jede Ausgabe wird im Schnitt 18.000 Mal heruntergeladen. Rechnet man das auf die Bundesbevölkerung um, liefe das Angebot nahezu unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Sieht man es aber als online verschickte Pressemitteilung, geht es in Ordnung. Ketchum Pleon hält das Konzept für sinnvoll und produziert seit zwei Monaten Podcasts für Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble.
Den Web-Mob mobilisieren
Ein Missverständnis muss jedoch ausgeräumt werden: Mobilisierbarkeit im Netz bedeutet nicht zwangsläufig Mobilisierbarkeit in der Offline-Welt. Diese Erfahrung musste Mansfeld bei der Initiative „Joachim Gauck als Bundespräsident“ machen. Bereits in den ersten zehn Tagen nach Bekanntwerden einer möglichen Kandidatur waren rund 35.000 Unterstützer mit von der Partie. Euphorisiert vom Erfolg setzten die Initiatoren eine Kundgebung in Berlin an. Die Sammlung der Community in der realen Welt funktionierte allerdings nicht: Lediglich rund 50 Personen trafen in Berlin ein, die Polizei weigerte sich sogar, für den kleinen Trupp die Straße zu sperren. „Das war viel zu viel Pathos“, räumt Mansfeld ein.“ Ein Internet-Engagement könne man nicht einfach so in eine „Bewegung der Füße“ übertragen.