Eine Social-Media-Redaktion im Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA) betreibt Social-Media-Accounts im Namen der gesamten Bundesregierung. Parallel dazu sind Bundesministerien in Social Media aktiv. Details ihrer Arbeit erläuterte die Regierung in ihrer Antwort auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion.

In der Social-Media-Redaktion im BPA, aus Mitarbeitern anderer Arbeitseinheiten im BPA neu zusammengestellt, arbeiten acht Mitarbeiter, heißt es darin. Die Mitarbeiter der Social-Media-Redaktion wurden aufgrund ihrer fachlichen Eignung (Social-Media-Kompetenz, redaktionelle Erfahrung, Erfahrung in der politischen Kommunikation) ausgewählt. Beschäftigt werden ausschließlich Beamte sowie unbefristet angestellte Tarifbeschäftigte. Für deren Posts gilt ein "Vier-Augen-Prinzip".

Der Twitter-Account "@RegSprecher" wird vom Staatssekretär Steffen Seibert selbst geführt. Inhaltlich und technisch unterstützt wird er von der Arbeitseinheit "Chef vom Dienst". Er hat mit Abstand die meisten Follower, derzeit knapp 440.000.

Ziel der Redaktion sei es, in den sozialen Netzwerken einen konstruktiven und sachlichen Dialog zu führen. Grundlage der Moderation ist die vom BPA verfasste Netiquette, für Facebook hier abrufbar.

Das Social-Media-Angebot der Bundesregierung ist deutschsprachig, Kommentare in anderen Sprachen werden gelöscht. Eine Ausnahme: Englische Kommentare, die der Netiquette entsprechen. Ausschlaggebend dafür sei die weltweite Verbreitung der englischen Sprache, schreibt die Bundesregierung.

Das Budget des BPA für Öffentlichkeitsarbeit betrage im Haushaltsjahr 2015 insgesamt 16,74 Mio. Euro, zum Budget der Social-Media-Redaktion macht sie keine detaillierteren Angaben. Im Vorfeld der Einrichtung der Social-Media-Redaktion im BPA wurde durch die European Web Video Academy GmbH eine Social-Media-Strategie entworfen. Die Vergütung: 196.350 Euro, einschließlich Umsatzsteuer.

Die Zielgruppe des BPA sei vor allem "die politisch interessierte Öffentlichkeit, die in den sozialen Netzwerken aktiv ist".

Zu dem möglichen Konflikt ihrer Online-Aktivität mit dem verfassungsrechtlichen Grundsatz der Staatsferne des Rundfunks schreibt die Regierung lapidar, sie kenne die Diskussion um den Rundfunkbegriff und beachte die verfassungsrechtlichen Vorgaben.

Welche Ministerien und nachgeordneten Behörden mit welcher Personalstärke in Social-Media-Kanälen aktiv sind, hat die Bundesregierung in ihrer Antwort detailliert aufgelistet. Die Betreuung der Social-Media-Accounts erfolgt meist nebenbei durch Mitarbeiter, die darüber hinaus noch mit anderen Aufgaben betraut sind. Besonders aktiv: Das Auswärtige Amt. 117 Auslandsvertretungen sind in den Sozialen Medien präsent. Insgesamt werden dort derzeit 111 Facebook-Auftritte, 66 Twitter-Accounts sowie 16 YouTube-Kanäle betrieben.

hds